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Der Grosse Rat unter der Lupe

Letzte Session vor den Wahlen 2018

Bereits 17 Sessionen des Bündner Grossen Rates sind mittlerweile auf grwatch.ch dokumentiert. Die Aprilsession war die letzte vor den Wahlen im Juni 2018, und somit ist es an der Zeit, einen ersten Überblick der bisherigen Daten festzuhalten:

  • Insgesamt sind 360 Entscheidungen auf grwatch.ch dokumentiert.
  • Die grösste Anwesenheitsdisziplin hat Roland Kunfermann (CVP/Thusis) mit 358 von 360 Abstimmungen, die tiefste Heinrich Berther (CVP/Disentis) mit 195 von 317 Abstimmungen. Heinrich Berther ist seit Beginn der Aufzeichnung auf dem letzten Platz dieser Auswertung.
  • Bei den Parteien dominiert die SP die Anwesenheitsstatistik mit 95%, und die GLP landet auf dem letzten Platz mit lediglich 87% Teilnahme an den Abstimmungen.
  • Am geschlossensten in diesen 17 Sessionen und 360 Abstimmungen hat die SP gestimmt, die schwächste Fraktionsdisziplin hat die BDP.
  • Von den Kreisen mit mehr als zwei Sitzen hat der Kreis Disentis die stärkste Geschlossenheit (mit 5 CVP-Grossratsmitglieder) und der Kreis Thusis die beste Anwesenheitsdisziplin (mit 95%).

Weitere Auswertungen werden im Vorfeld der Wahlen folgen. Hier aber zuerst noch die Resultate der letzten Session, wo unter anderem der Grosse Rat sich für viele Petitionen des 3. Mädchenparlaments nicht erwärmen konnte, aber immerhin eine von vier Abstimmungen im Sinne des Mädchenparlaments ausfiel: eine Petition zum Thema Mobbing an Bündner Schulen wurde mit 92 zu 14 Stimmen angenommen und an die Regierung überwiesen.

Der Grosse Rat im Livestream

Zur Möglichkeit, das Abstimmungsverhalten im Grossen Rat ohne im Grossratssaal anwesend zu sein zu sehen, kommt neu die Möglichkeit, die Debatte live mitzuverfolgen. Der Grosse Rat hat mit nur drei Gegenstimmen aus der FDP beschlossen, dass im Internet ein Livestream der Debatte verfügbar sein soll. Ob in Fuldera, Arvigo oder Vals, alle Bündnerinnen und Bündner, können so hören, was ihre Vertreterinnen und Vertreter diskutieren. Wie das Öffentlichkeitsgesetz und die Entscheidung, dass Gemeindeversammlungen neuerdings für die Öffentlichkeit zugänglich sind, geht dies in die Richtung von mehr Transparenz im Kanton.

Die Lia Rumantscha gestärkt

Im Dezember durfte sich der Grosse Rat mit dem Budget für das Jahr 2018 auseinandersetzen. Anders als in Kantonen wie die beiden Basel und Luzern ist dies ein weniger umstrittenes Thema in Graubünden, obwohl die Diskussion zur genauen Ausgestaltung nicht ausblieb. Insbesondere im Kulturteil des Budgets durfte der Grosse Rat sich noch mit Anträgen auseinandersetzen, so auch mit dem Auftrag Toutsch (siehe Grafik). Der Antrag wollte das Budget der Lia Rumantscha kürzen, weil diese sich gegen die No-Billag-Initiative ausgesprochen hat, welche die Existenz des Rätoromanischen Radio und Fernsehens gefährdet. Interessanterweise haben so die zwei Präsidenten der beiden Pro Idioms Engiadina und Surselva, Domenic Toutsch (SVP/Sur Tasna) und Lorenz Alig (FDP/Ilanz), den Einsatz der Lia Rumantscha für die rätoromanische Sprache mit Geldern, welche gar nicht vom Kanton oder Bund stammen, kritisiert und eine Abstrafungsaktion probiert. Der Grosse Rat ist diesem Vorschlag allerdings nicht gefolgt, und hat mit einem deutlichen Resultat den Beitrag an die Lia Rumantscha beibehalten.

Mehr Transparenz in den Gemeinden

In der Oktobersession des Grossen Rates 2017 wurde das neue Gemeindegesetz diskutiert und verabschiedet. Als wohl interessanteste Abstimmung wurde darüber entschieden, ob Gemeindeversammlungen in Zukunft für die Öffentlichkeit zugänglich sein sollen. Am Schluss hat der Grosse Rat für mehr Öffentlichkeit entschieden – ein zusätzlicher Schritt für mehr Transparenz im Bergkanton Graubünden.

Der Grosse Rat soll bei 120 Mitgliedern bleiben

An der diesjährigen Augustsession hatte der Grosse Rat einen Vorstoss der SP-Fraktion zu diskutieren, der eine Verkleinerung des Grossen Rates auf 90 Mitgliedern verlangt. Der Vorschlag wurde klar abgelehnt – immerhin wären so vielleicht 30 Grossratsmitglieder bald ohne ihren Sitz. Ein ähnlicher Vorschlag der SP – mit einer Reduktion auf 80 statt 90 Sitze im Grossen Rat – wurde 2008 von den Stimmberechtigten knapp abgelehnt, und nach der ablehnenden Reaktion des Grossen Rates soll erneut eine Initiative lanciert werden. Die nächste Abstimmung zur Reform des Grossen Rates folgt somit bald.

Ausserdem ist dies die dritte Augustsession, deren Abstimmungen auf grwatch.ch dokumentiert sind – die Datenbasis ist also bereits im dritten Jahr angelangt. Mittlerweile sind es mehr als 300 Abstimmungen des Grossen Rates, die hier grafisch und statistisch aufbearbeitet werden. Und es werden noch viele weitere folgen…

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