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Der Grosse Rat unter der Lupe

Autor: Clau Dermont (Seite 1 von 3)

Die Lia Rumantscha gestärkt

Im Dezember durfte sich der Grosse Rat mit dem Budget für das Jahr 2018 auseinandersetzen. Anders als in Kantonen wie die beiden Basel und Luzern ist dies ein weniger umstrittenes Thema in Graubünden, obwohl die Diskussion zur genauen Ausgestaltung nicht ausblieb. Insbesondere im Kulturteil des Budgets durfte der Grosse Rat sich noch mit Anträgen auseinandersetzen, so auch mit dem Auftrag Toutsch (siehe Grafik). Der Antrag wollte das Budget der Lia Rumantscha kürzen, weil diese sich gegen die No-Billag-Initiative ausgesprochen hat, welche die Existenz des Rätoromanischen Radio und Fernsehens gefährdet. Interessanterweise haben so die zwei Präsidenten der beiden Pro Idioms Engiadina und Surselva, Domenic Toutsch (SVP/Sur Tasna) und Lorenz Alig (FDP/Ilanz), den Einsatz der Lia Rumantscha für die rätoromanische Sprache mit Geldern, welche gar nicht vom Kanton oder Bund stammen, kritisiert und eine Abstrafungsaktion probiert. Der Grosse Rat ist diesem Vorschlag allerdings nicht gefolgt, und hat mit einem deutlichen Resultat den Beitrag an die Lia Rumantscha beibehalten.

Mehr Transparenz in den Gemeinden

In der Oktobersession des Grossen Rates 2017 wurde das neue Gemeindegesetz diskutiert und verabschiedet. Als wohl interessanteste Abstimmung wurde darüber entschieden, ob Gemeindeversammlungen in Zukunft für die Öffentlichkeit zugänglich sein sollen. Am Schluss hat der Grosse Rat für mehr Öffentlichkeit entschieden – ein zusätzlicher Schritt für mehr Transparenz im Bergkanton Graubünden.

Der Grosse Rat soll bei 120 Mitgliedern bleiben

An der diesjährigen Augustsession hatte der Grosse Rat einen Vorstoss der SP-Fraktion zu diskutieren, der eine Verkleinerung des Grossen Rates auf 90 Mitgliedern verlangt. Der Vorschlag wurde klar abgelehnt – immerhin wären so vielleicht 30 Grossratsmitglieder bald ohne ihren Sitz. Ein ähnlicher Vorschlag der SP – mit einer Reduktion auf 80 statt 90 Sitze im Grossen Rat – wurde 2008 von den Stimmberechtigten knapp abgelehnt, und nach der ablehnenden Reaktion des Grossen Rates soll erneut eine Initiative lanciert werden. Die nächste Abstimmung zur Reform des Grossen Rates folgt somit bald.

Ausserdem ist dies die dritte Augustsession, deren Abstimmungen auf grwatch.ch dokumentiert sind – die Datenbasis ist also bereits im dritten Jahr angelangt. Mittlerweile sind es mehr als 300 Abstimmungen des Grossen Rates, die hier grafisch und statistisch aufbearbeitet werden. Und es werden noch viele weitere folgen…

Aprilsession 2017 online

Kulturförderung wird zum Marathon

Die Februarsession 2017 stand ganz im Zeichen der Kultur – kurz nach der hart umkämpften Olympiaabstimmung sahen sich die Parteien mit dem Kulturförderungsgesetz konfrontiert. Nach einer dreitägigen Debatte und insgesamt 34 Abstimmungen nur zu diesem Geschäft wurde das neue Gesetz zwar verabschiedet, die Diskussion aber nicht abgeschlossen, da mit dem Kulturleitbild und der Finanzierungsfrage einige Punkte weiterhin ungeklärt sind.

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