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Der Grosse Rat unter der Lupe

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Ein Jahr Daten

Mit der Wahl von Michael Pfäffli zum Standespräsidenten läutet der Grosse Rat nicht nur das neue Jahr ein, sondern auch das zweite Jahr, in dem die Arbeit der Grossratsmitglieder dank elektronischem Wahlresultat besser nachverfolgt werden kann.

Nicht einmal eine Pause

Die Juni-Session des Grossen Rates ist gestern zu Ende gegangen. Mittlerweile sind die Daten aktualisiert, insgesamt ist jetzt ein ganzes Jahr des Grossen Rates elektronisch auf grwatch.ch festgehalten. In diesem Jahr gab es 137 Abstimmungen, wobei nur Andri Perl (SP/Chur) keine einzige dieser Abstimmungen verpasst hat – am anderen Ende der Anwesenheitsskala bleibt Heinrich Berther (CVP/Disentis), der gerade halb so oft wie Perl auf den Knopf gedrückt hat.

Ansonsten gab es diese Session wenig aussergewöhnliche Abstimmungen, mit Ausnahme der Abstimmung für eine Pause, die zu einer bunt gefleckten Abstimmungskarte geführt hat (siehe unter Ratsbetrieb).

Ein Öffentlichkeitsgesetz für Graubünden

…zumindest für alles, was kantonal ist.

Wie verschiedene Medien bereits berichtet haben (siehe RTR, SRF Regi und Südostschweiz im Ticker), hat der Grosse Rat in der aktuellen Session das neue Öffentlichkeitsgesetz verabschiedet – nach einer deutlichen Einschränkung und nachdem die Verhandlung einige Male von Session zu Session verschoben wurde.

Am meisten zu diskutieren gab der Einbezug der Gemeinden und Regionen im neuen Gesetz. Die Abstimmung war schliesslich sehr knapp (siehe Abstimmungskarte) mit einer relativen Mehrheit von 60 zu 53 Stimmen (und 7 Abwesenden) zu Ungunsten der Transparenz. Die Fraktionen der BDP und CVP konnten mit einigen Stimmen der FDP und SVP verhindern, dass auch Gemeinden und Regionen vom Gesetz betroffen sind.

Bald Livestream des Grossen Rates?

Februarsession 2016

Die Februarsession 2016 war von der stundenlangen Debatte zu Regierungsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2020 geprägt; daneben blieb kaum Zeit für andere Geschäfte. Dabei wurde erneut das Öffentlichkeitsgesetz verschoben, welches bereits in der Dezembersession hätte behandelt werden sollen. Dafür wurde mit grossem Mehr beschlossen, die Einführung eines Livestreams der Grossratssession zu überprüfen, damit Interessierte nicht nach Chur reisen müssen, um die Debatte mitverfolgen zu können.

Weniger Unterstützung über die Parteigrenze hinaus fanden die zwei Aufträge der CVP, sodass beispielsweise keine Unterstützungsbeiträge an Neulenker/-innen für die Zweiphasenausbildung ausbezahlt werden.

Februarsession 2016

Neuer Anlauf für Olympia

Dezembersession 2015

In der Dezembersession 2015 hat der Grosse Rat beschlossen, einen erneuten Anlauf für die Olympischen Winterspiele zu wagen. Eine deutliche Mehrheit hat sich für eine Unterstützung der Kandidatur für die Austragung 2026 ausgesprochen. Somit wird im Herbst 2016 die Bündner Bevölkerung erneut über Olympia abstimmen, nachdem im März 2013 die Spiele 2022 auf Bündner Boden abgelehnt wurden. Nicht zuletzt steht dieser erneute Anlauf auch im Kontext der Abstimmungsniederlagen in München (2013) und Hamburg (2015), wo sich die Bevölkerung ebenfalls gegen die Austragung eines solchen olympischen Grossevents ausgesprochen hat.

Mit dieser kontroversen Abstimmung und Diskussion lanciert grwatch.ch den Prototyp der Abstimmungskarte. Neu kann auf einem Blick festgestellt werden, welche Mitglieder des Grossen Rates für oder gegen eine Vorlage gestimmt haben:

Dezembersession 2015
Oktobersession 2015
Augustsession 2015

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