Begleitend zum Beitrag in der Südostschweiz vom 24.5.2018. Blog als PDF runterladen.
Wie stimmen die Grossratsmitglieder im Laufe einer Legislatur ab? Mit der Publikation der einzelnen Abstimmungsentscheidungen hat der Kanton Graubünden ermöglicht, dass die Stimmberechtigten herausfinden, was ihre VertreterInnen im Grossen Rat machen. Mit genügend Abstimmungen kann zusätzlich betrachtet werden, ob es gewisse Muster des Abstimmungsverhalten gibt. Basierend auf einer Methode, welche üblicherweise für den US-Kongress angewendet wird((voteview.)), publiziert beispielsweise die NZZ((Parlamentarierrating.)) regelmässig Auswertungen von sotomo zur Links-/Rechts-Positionierung der Schweizer ParlamentarierInnen. Dieselbe Methode, genauer die Variante «W-Nominate»((Sie Fn. 1, oder für eine Zusammenfassung https://en.wikipedia.org/wiki/NOMINATE_(scaling_method).)), kann auch für den Bündner Grossen Rat angewendet werden.
Ähnlich wie die politische Karte von Smartvote kann so ein zweidimensionaler Raum definiert werden: ein Grossratsmitglied wird auf zwei Achsen eingeschätzt, die bekannte Links-Rechts-Dimension, sowie eine zweite Dimension, welche meist einen Kontrast zwischen Konservativ und Progressiv/Liberal aufgreift. Basierend auf den 360 Abstimmungen im Bündner Grossen Rat vom August 2015 bis April 2018, und unter Berücksichtigung aller Grossratsmitglieder und -stellvertreterInnen, ergibt sich das Bild in Grafik 1.
Auch für Graubünden zeigt sich eine klare Dominanz der Dimension zwischen Links und Rechts. «Links» und «Rechts» kommt dabei ursprünglich von der wirtschaftlichen Dimension: je linker eine Person eingeschätzt wird, desto stärker orientiert sie sich am Staat und gemeinschaftlichen Lösungen, während Personen auf der rechten Seite der Skala sich eher für eine freiere Wirtschaft einsetzt, welche ohne Einschränkung oder Kontrolle handeln kann. Auf Graubünden kann sich dies nicht 1:1 übertragen lassen, da wenig solche grundsätzliche Fragen diskutiert werden. Allerdings hat die Links-Rechts-Dimension heute in der Politik die grösste Tragweite, sodass sich viele andere politischen Konflikte auf dieser Dimension abspielen. Daraus ergibt sich, das beispielsweise im Vergleich mit der NZZ-Analyse für Graubünden sehr ähnliche Muster sichtbar sind wie für den Nationalrat. Die SP ist die linkste Partei, nach einer kleinen Lücke kommen als nächstes die zwei Mitteparteien CVP und GLP. Auf der rechten Seite schliessen BDP und FDP quasi überlappend an, zuletzt folgt die SVP am rechten Rand.
Grafik 1
Als zweite Achse ergibt sich eine Dimension, welche sich weniger eindeutig interpretieren lässt. Zwar sind auch hier viele Muster ähnlich zu anderen Parlamenten, wobei die SP, die GLP und die FDP beispielsweise progressivere, gesellschaftlich liberalere Positionen einnehmen und sich dadurch von einer CVP oder SVP unterscheiden. Allerdings sind viele dieser Konflikte, wie sie international (autoritär vs. libertär((Political Compass.))) oder national (Fragen wie Offenheit/Geschlossenheit zur EU oder Wertefragen wie ein Burkaverbot) bestehen in Graubünden weniger relevant. Vielmehr zeigt sich beispielsweise, dass die CVP sich von den anderen Parteien dadurch abgrenzt, dass sie stärker für dezentralere Lösungen einsteht, oder solche, welche zentralen Organisationen und Strukturen weniger Macht geben. Aus diesem Grund wird die zweite Dimension für den Kanton Graubünden als ein Konflikt zwischen konservativ-regional orientierten Werten und progressiv-kantonalen Präferenzen gesehen. Dieser zweite Aspekt der regional-kantonalen Spannung erklärt beispielsweise auch, wieso die SVP auf dieser Skala im Vergleich zu nationalen Auswertungen weniger stark am unteren Pol ist: die SVP ist zwar national die konservativste Partei, im Kanton hat sie aber nicht die Möglichkeit, mit denselben Themen zu politisieren und unterscheidet sich weniger stark von einer FDP oder BDP in der Hinsicht.
Das Muster ist noch stärker sichtbar, wenn nicht eine zweidimensionale Karte verwendet wird, sondern die zwei Achsen separat dargestellt werden, wie in Grafik 2 gezeigt (die Werte sind jeweils dieselben).
Grafik 2
Aber wie oft stimmen die Grossratsmitglieder, respektive die Fraktionen, eigentlich anders ab? Wird geschaut, welche Koalitionen hinter einem Abstimmungsentscheid stehen, also welche Fraktionen zusammen für eine gewisse Seite abgestimmt haben, so ergibt sich ein Muster der grossen Übereinstimmung. Von 360 dokumentierten Abstimmungen haben bei 140 Abstimmungen Mehrheiten((Als Fraktionsmeinung wird die Mehrheit innerhalb einer Fraktion gewertet, Abweichungen von einzelnen oder mehreren Ratsmitgliedern sind also möglich.)) von allen Parteien für oder gegen eine Vorlage gestimmt, diese war also quasi unbestritten. Am häufigsten schert anschliessend die SP auf der linken, und die SVP auf der rechten Seite aus. Als erste grosse Partei weicht die CVP von der Mehrheit ab, was in Grafik 1 und 2 die zweite Dimension stärkt.
